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Social Democratic politicians and associations of German lawyers called on Brandner to resign from his office as chairman of the Bundestag's Legal Affairs Committee. Paradox wird das ganze auch alleine durch das Wissen, dass für die AfD auch Abgeordnete der Grünen oder der Linken wohl schon Linksextremisten sind. Brandner ist verheiratet und mehrfacher Vater. [22][30] Gegenüber der Abgeordneten Madeleine Henfling im Landtag äußerte Brandner: „Wenn ich Sie sehe, ziehe ich mir die Hose das nächste Mal runter“. This page was last edited on 2 March 2021, at 05:35. [16] Brandner ist darüber hinaus im Bundestag ordentliches Mitglied im Vermittlungsausschuss, im Ältestenrat und im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Matthias Hoogen (1953–1964) | Vielleicht sollte man Brandner darüber aufklären, dass egal von wo man den Rechtsextremismus beleuchtet, er nicht zum Linksextremismus werden kann. Wie bitter. Stephan Brandner: Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung! Der Ausschussvorsitzende, Stephan Brandner (AfD), hat mehrere Tweets zum versuchten Angriff auf die Synagoge von Halle versendet. Als Jugendlicher wurde Brandner Mitglied der Jungen Union (JU), später dann der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Konkret hatte Brandner dabei muslimische Hassprediger im Blick. Stattdessen sei es wichtig, sich um historische „Genauigkeit und Tiefenschärfe zu bemühen“. Weiter hatte er eine Meldung geteilt, in der nach dem Anschlag zu lesen war, dass Politiker vor Synagogen „lungern“ würden, obwohl in Halle „eine Deutsche, die gerne Volksmusik hörte“, und „ein Bio-Deutscher“ umgekommen seien. Sie merkte kritisch an, dass die Verantwortung für das Bundesamt für Verfassungsschutz beim Innenministerium liege, damit auch beim Innen- und nicht beim Rechtsausschuss. 2 („Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet“) solle in die Verwirkungsregel nach Art. Er lamentiert nicht drumherum. Brandner legte 1987 das Abitur am Städtischen Gymnasium Herten ab, absolvierte anschließend bis 1990 eine Ausbildung zum Industriekaufmann und studierte danach bis 1994 Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg. [29], Bei einem Auftritt in Jena am 12. Stephan Brandner über die Corona Einschränkungen der Grundrechte Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, weist auf die Unbestimmtheit, die Unverhältnismäßigkeit und die fehlenden Schranken der Grundrechtseinschränkungen des […] Einknasten. für eine Formulierung im Grundgesetz, (Stephan Brandner [AfD]: Vergessen Sie es!) Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017. He has been a member of the Bundestag for Alternative for Germany (AfD) since 2017 and served as chairman of the Bundestag's Legal Affairs Committee from 31 January 2018 to November 2019. [34], Ende April 2020 forderte Brandner, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „zur Ausstrahlung von Parteiinformationen [zu] verpflichten“. Bei einem Wahlkampfauftritt in Erfurt sagte er über Merkel: „Anklagen. He became an Industriekaufmann and then studied law at Universität Regensburg. Totalversagen: Stephan Brandner rechnet mit Jens Spahn ab! Rechtsausschuß(bis 13.11.2019, abgesetzt v. Mai 2016 wurde Brandner nach mehreren verbalen Angriffen gegen die Parteien Bündnis 90/Die Grünen („Klimaschutz, Kinderschänder und Koksnasen“) und CDU von einer Landtagssitzung ausgeschlossen,[27] am 1. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Laut eigener Aussage aß er gerade ein Gebäckstück, als ihn der Schaffner ansprach. Stephan Brandner (* 29. Diese Seite wurde zuletzt am 28. [32] Im November 2018 warf Brandner in einer Rede im Bundestag der Bundesjustizministerin Katarina Barley vor, sie habe sich mit einem „zwielichtigen, dubiosen, internationalistischen Strippenzieher“ getroffen, womit Brandner den Unternehmer und Philanthropen George Soros bezeichnete, dem von rechter Seite in verschwörungstheoretischer Weise unterstellt wird, er lenke Flüchtlingsströme nach Europa und wolle eine „neue Weltordnung“ aufbauen. September 2017 in Erfurt sagte Brandner zum Familiennachzug für Flüchtlinge, Bundesinnenminister Thomas de Maizière gehe in seiner Schätzung einer geringen Zahl zu erwartender Anträge wohl „von der berüchtigten syrischen Kleinfamilie“ aus: „Vater, Mutter und zwei Ziegen“. August 2020, das laut Brandner nicht wegen des Coronavirus erfolgt sei, sondern um die „AfD mundtot [zu] machen“. [51][52][53][54] Die SPD-Fraktionsvizevorsitzende Eva Högl erklärte dazu im November 2019: „Herr Brandner hat weder menschlich noch politisch die notwendige Eignung für den Vorsitz im Rechtsausschuss. Aus diesem Grund „konnte es zu keinem inhaltlichen Sachgespräch zur Arbeit der Stiftung kommen.“[38], Unmittelbar vor dem Besuch hatte Brandner erklärt: „Gerade Buchenwald ist eine Mahnung an alle, dass jede Diktatur, sei sie politisch rot oder braun ideologisiert, Verbrechen und Verbrecher hervorbringt.“ Knigge sah darin im Gespräch eine Relativierung. Stephan Brandner, stell­ver­tre­tender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass selbst­ver­ständlich die Regierungsmitglieder mit gutem Beispiel voran gehen müssen. He became an Industriekaufmann and then studied law at Universität Regensburg. Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa Die AfD nutzt die Weihnachtszeit gerne für ihre rechte Hetze aus. [40] Nach Einschätzung der Stiftung dagegen habe sich Brandner „klar und eindeutig“ zu Höckes Forderung bekannt, die Erinnerungskultur in Deutschland müsse „um 180 Grad gewendet“ werden. Mit Brandners Vorgängerin Renate Künast hatte Maaßen kein Gespräch geführt. Bundesjustizminister Heiko Maas nannte er ein „Ergebnis politischer Inzucht im Saarland“ und dessen Partnerin Natalia Wörner eine „Staatsfunk- und GEZ-Tussi“. Anton Stark (1983–1984) | Stefan Brandner, AFD Stellvertretender Bundessprecher Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, weist auf die Unbestimmtheit, die Unverhältnismäßigkeit und die fehlenden Schranken der Grundrechtseinschränkungen des neuen Infektionsschutzgesetzes hin, die sogar weiter gehen als jene im Verteidigungsfall. [3] Bei den Kommunalwahlen in Thüringen 2014 kandidierte er auf der Liste der Bürgerschaft Gera für ein Mandat im Geraer Stadtrat. Wollen wir wetten?) So.“[31] In einer Rede am 20. Dabei bezog er sich auf ein Posting von Lindenberg auf Facebook zum Wahlergebnis der AfD in Thüringen, in dem dieser erklärt hatte, man brauche keine „rückwärtsgewandten Rassisten, Hetzer und menschenfeindliche Brandstifter“. Siegfried Kauder (2009–2013) | Profile von Personen mit dem Namen Stephan Brandner anzeigen. Januar 2018 wurde Brandner zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags gewählt. Stephan Brandner: Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung! März 2021 um 15:19 Uhr bearbeitet. [11][12][13] Die AfD wurde in Thüringen zweitstärkste Kraft, so dass Brandner als einer von fünf Kandidaten über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag einzog. He is member of KStV Agilolfia Regensburg in Kartellverband katholischer deutscher Studentenvereine. Mein Motto: „Es ist notwendig, politisch aktiv zu sein, um Deutschland vor denjenigen zu schützen, die zur Zeit das Sagen haben." Interview von Thomas Dirr mit Volkhard Knigge: | Kein GND-Personendatensatz. 19/27058) bestätigt, seien drei weitere Videobeiträge zum Thema Hassrede mit … [1] Nach Angaben der Agilolfia handelt es sich um den ersten Ausschluss eines Mitgliedes in der Geschichte der Korporation.[2]. Ein demokratisches Parlament müsse „vieles aushalten“, aber es müsse „sich nicht alles gefallen lassen“. (Stephan Brandner [AfD]: Das wird nichts! Brandner/ Mühlmann (AfD): Beutezug der Windkraft-Lobby trifft im Weimarer Land auf "Gegenwind" ... Wie sich aus den Antworten der Bundesregierung auf mehrere Nachfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung... Weiterlesen 13.03.2021 Im Normalfall werden die Nominierten ohne Wahl zum Vorsitzenden bestimmt. März 2021 ] 10. Später trat er aus der CDU aus. Mai 1966 in Herten ) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker ( AfD ) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern seiner Partei. Zuvor hatte er von 2014 bis 2017 dem Thüringer Landtag angehört. [42], Mitte August 2018 wurde ein Gespräch Brandners mit Hans-Georg Maaßen, dem Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, öffentlich diskutiert, das zwei Monate vorher stattgefunden hatte. Letzte Überprüfung: 27. [49] Im Namen der Fraktionen von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen forderte der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak Brandner zum freiwilligen Rücktritt auf, da diesem „Anstand, Respekt und Würde“ für das Amt fehlten. Er habe keine Antworten auf seine Fragen erhalten, „wie die Stiftung arbeitet, die ja Steuermittel bekommt“, warum sie gegen die AfD „agitiere“[38] oder warum politische Gegner wie Vertreter der Amadeu-Antonio-Stiftung oder Benjamin-Immanuel Hoff, der Chef der Thüringer Staatskanzlei, in Buchenwald Vorträge halten könnten, die AfD aber nicht. Ein Gespräch am 8. Weil Höcke nicht für ein Bundestagsmandat kandidierte, schrieb die Neue Osnabrücker Zeitung, Brandner „könnte somit eine Art Berliner Vertreter für Höcke und den völkisch-nationalen Flügel werden“. Und das auch nur, weil Merkel es so wollte. Der Privatsender Tele 5 sendete daraufhin einen fiktiven AfD-Werbespot. - AfD-Fraktion im Bundestag (Quelle) stephan.brandner@bundestag.de : brandner-im-bundestag.de: Profil aufrufen: Profil aufrufen: Profil aufrufen: Profil aufrufen: PERSÖNLICHE ANGABEN. die einen echten Mehrwert für die Kinder in unserem Land bringt. Brandner ist seit November 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Brandners Begründung war das Verbot von Großveranstaltungen bis 31. [22], Mit dieser extremen politischen Positionierung wurde Brandner am 30. Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner sorgte für einen Polizeieinsatz im ICE, weil er sich weigerte eine Maske zu tragen und lieber eine Nussschnecke verspeiste. Herta Däubler-Gmelin (1980–1983) | [14][15] Die Wahl war erforderlich geworden, weil mehrere Ausschussmitglieder Widerspruch gegen Brandner eingelegt hatten. [7][8], Nachdem Brandner bei einer ersten Wahl im Frühjahr 2015 die notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt hatte, wurde er schließlich am 4. [20][21], Brandner gilt als Vertrauter des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden und einflussreichsten Protagonisten des völkischen Flügels der Partei, Björn Höcke. [55] Die rechtliche Situation einer Abwahl wurde vom Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages vorab geprüft. September 2017 bezeichnete er anwesende Gegendemonstranten als „Ergebnis von Sodomie und Inzucht“ und verglich sie außerdem mit der SA. Deshalb zogen die Jungs und Mädels in eine Wirtschaft nach Voerde um. Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, Kartellverband katholischer deutscher Studentenvereine, Christlich Demokratischen Union Deutschlands, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Abgeordnetenprofil beim Deutschen Bundestag, Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Der Tagesspiegel: Weidel, von Storch und Brandner als neue Parteivize gewählt, Verfassungsschutzchef Maaßen traf sich auch mit AfD-Politiker Brandner, Juristenverbände fordern Rücktritt von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss, Abwahl von AfD-Politiker - "Klares Signal gegen Hetze und Hass", Rechtsausschuss wählt AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab, Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Stephan_Brandner&oldid=210309111, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, Die Aktivität von Mitarbeitern der Thüringer AfD-Landtagsfraktion in „. Die Sitzungen des Rechtsausschusses werden daher zunächst vom stellvertretenden Vorsitzenden Heribert Hirte (CDU) geleitet. [41] Außerdem habe er „völkische und antisemitische Äußerungen als kurzzeitige Entgleisungen weniger Einzelner bagatellisiert“. [45][46][47], Am 31. In dem Video, das „über die AfD als Partei […] informieren“ sollte, wurden rassistische Zitate von AfD-Vertretern wiedergegeben. Er wolle nicht Herrn Gauland und Herrn Höcke interpretieren. You can help Wikipedia by expanding it. Kurz darauf stellte Brandner seinen Tweet als (gewonnene) Wette sowie als Test dar und äußerte sich abfällig über „Gutmenschentum“, „Antifa“ und „KrampfgegenRechts|ler“. [58], Am 12. Since 1997 he has been working as a lawyer, previously in Munich, then in Gera. Der Landesvorsitzende Björn Höcke hatte im Vorfeld auf die Kandidatur verzichtet und Brandner zur Wahl empfohlen. Brandner + Hentschel GbR, Gera (bis 31.12.2019) Für die Höhe der Einkünfte sind nach den Verhaltensregeln die geleisteten Bruttobeträge einschließlich Entschädigungs-, Ausgleichs- und Sachleistungen maßgebend. Hintergrund waren Tweets Brandners im Zusammenhang mit dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle im Oktober 2019, in denen er den Publizisten und ehemaligen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland Michel Friedman als „deutschen Michel“ bezeichnet hatte („Jede Sendeminute dieses deutschen Michel treibt uns neue Anhänger in Scharen zu – weiter so!“), versehen mit den Hashtags #Paolo Pinkel, #Koksnase und #Zwangsfunk. AfD-Politiker Stephan Brandner versuchte beim Kurznachrichtendienst Twitter zu hetzen. Brandner erhielt in den drei Jahren seiner Landtagszugehörigkeit 32 Ordnungsrufe,[24] die er auf seiner persönlichen Website akribisch auflistete. Brandner was born on 29 May 1966 in Herten. If possible, verify the text with references provided in the foreign-language article. [25] In der vorhergehenden Legislaturperiode waren im Thüringer Landtag innerhalb von vier Jahren gegen sämtliche 88 Abgeordneten zusammen 42 Ordnungsrufe ausgesprochen worden. 7,532 talking about this. Members of the German Bundestag from Thuringia, Legal Affairs and Consumer Protection Committee, Kartellverband katholischer deutscher Studentenvereine, "AfD-Politiker Brandner: "Nicht geeignet, diesen Ausschuss zu führen, "Äußerungen zu Halle: Juristenverbände fordern Rücktritt von AfD-Mann Brandner von Rechtsausschuss-Vorsitz", https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-der-fluegel-flattert-trotz-aufloesungsbeschluss-weiter-a-782f1b69-31a8-44e0-94a4-b78426c86a31, Current members of the Bundestag (2017–2021), https://en.wikipedia.org/w/index.php?title=Stephan_Brandner&oldid=1009766200, Members of the Bundestag for the Alternative for Germany, Alternative for Germany politicians stubs, Articles to be expanded from September 2020, Articles needing translation from German Wikipedia, Articles with short description added by PearBOT 5, Short description is different from Wikidata, Creative Commons Attribution-ShareAlike License. Deutschen Bundestags hob Brandner als die wichtigsten Gesetzesiniatitiven hervor, an denen er maßgeblich beteiligt war: „Wir wollen die Dieselfahrer schützen, den ‚Soli‘ abschaffen, Steuern senken, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz abschaffen, Deutsch als Landessprache festschreiben, die Altersfeststellung von angeblich minderjährigen Flüchtlingen ausweiten und Messerstraftaten verhindern.“ Aus der Opposition konnte die AfD keinen dieser Inhalte durchsetzen. Since November 2019, Brandner has been one of three chairman deputies of the AfD. (Stephan Brandner [AfD]: Definitiv nicht!) [56] Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner sagte, abgesehen von den unsäglichen Tweets habe Brandner auch Desinteresse an rechtspolitischer Sacharbeit gezeigt. Sollte er sich nicht zurückziehen, werde er bei der nächsten Ausschusssitzung abgewählt. Stephan Brandner: “Merkel leidet an Größenwahn!” Kinder sollen auch in Zukunft wünschen dürfen, Indianerhäuptlinge zu werden – gegen die Politisierung unserer Kinderzimmer; Hartz IV-Empfänger haben Milliardenschulden bei Jobcentern Wir machen keine strategische Beratung. Stephan Brandner *Herten, seit 1996 Gera, Rechtsanwalt, MdL 2014-2017, MdB seit 10/2017, Vors. [4][5], Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog Brandner über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag ein. Art. Stephan Brandner (2018–2019) | Für die Dame. Andreas Schmidt (2002–2009) | Er engagierte sich vor 1990 für die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte. Oktober 2019 bezeichnete Brandner das Anfang des Monats an den Musiker Udo Lindenberg verliehene Bundesverdienstkreuz 1. Do not translate text that appears unreliable or low-quality. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Für die Lockerung und Rückgängigmachung der Einschränkungen würden sich die Deutschen noch bedanken, so Brandner, obwohl es dafür keinen Grund gebe, da das eine Selbstverständlichkeit sei.[37]. Mandatsnachfolger im Thüringer Landtag wurde Klaus Rietschel. This biography article about a member of the German Alternative for Germany (AFD) is a stub. März 2021 ] Prof. Dr. Ingo Hahn: Impfung – warum die Kinder? November 2019 durch den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig zu einem von drei stellvertretenden Bundessprechern seiner Partei gewählt. Join Facebook to connect with Stephan Brandner and others you may know. Rupert Scholz (1998–2002) | Mai 1966 in Herten) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern seiner Partei. Brennende Hütten, weinende Kinder - die Bilder aus dem Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos können erschüttern. Horst Eylmann (1992–1998) | [28] In seiner Abschiedsrede aus dem Landtag sprach er von sich selbst als dem „Pöbler aus dem Landtag“. Herr Brandner gehört zu den unverzichtbaren, mutigen AfD-Repräsentanten, die (bei aller akademischen Prägung) dennoch in der Lage sind, Dinge verbal offensiv-robust auf den Punkt zu bringen. Spitzenkandidat Stephan Brandner findet es sogar gefährlich, wenn Homosexuelle Kinder erziehen.

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