Alle Rechte vorbehalten. – Wir fordern die Lehrerinnen und Lehrer sowie alle Eltern dazu auf, die Kinder vor erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Maske sowie vor Erkältungen und Lungenentzündungen durch kalte Klassenzimmer in der kalten Jahreszeit zu schützen. Die Androhung und Festsetzung von Bußgeldern stellt daher eine Nötigung nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB) dar. Sie nennen sich "Ärzte für Aufklärung". (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Das Schriftstück darf verwendet und weitergeleitet werden. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen gegen eine Rechtsanwältin … Denn die Landesregierungen sind zu einer solchen massiven Beschränkung von Grundrechten ausdrücklich nicht befugt. 2,107 talking about this. Corona-Maßnahmen Rechtsanwälte zeigen Anschober, Kurz und Kogler an Neun Juristen und zwei Ärzte haben bei der Staatsanwaltschaft Wien … In einer Videobotschaft erhebt sie schwere Anschuldigungen. Bei vielen Millionen Testungen gab es bislang etwa 600.000 positive PCR-Testergebnisse. Ein Bericht von WELT AM SONNTAG hat gezeigt, wie das Innenministerium für eine Corona-Analyse Wissenschaftler einspannte. 2 Abs. Insbesondere sieht das Infektionsschutzgesetz keine Quarantäne von gesunden Menschen vor. Epidemie von nationaler Tragweite ohne fundierte wissenschaftliche Begründung. Seither wuchs nicht nur die Anzahl der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, sondern auch die Szene jener, die sich gegen diese starkmachen. Das Infektionsschutzgesetz bietet keine Rechtsgrundlage für tage- oder wochenlange Quarantänemaßnahmen gegenüber Gesunden. Von Eric Beres. 1 BvR 1428/88. Dies gilt umso mehr, als etwa 40 internationale Studien die Wirkungslosigkeit der Masken belegen und eine Vielzahl von Ärzten und Eltern von massiven körperlichen Beeinträchtigungen berichten. Dennoch haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident/innen der Länder seit März 2020 den Menschen, der Wirtschaft, KunstundKultur, den Schulen, den Universitäten und weiteren Einrichtungen die massivsten Beschränkungen auferlegt, die das Land je gesehen hat. Diese Zahlen müssen zu anderen Erkrankungen und Todesursachen ins Verhältnis gesetzt werden. 1. Jetzt geht es weiter. Es ist gesetzlich verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann, § 4 Abs. Denn dieses Gesetz sieht weitere massive und grob verfassungswidrige Beschränkungender Grundrechte aller Bürger in Deutschland vor, insbesondere der geplante § 28 a Infektionsschutzgesetz. Wir beobachten hierdurch eine Erosion des Rechtsstaats, die mit dem Grundgesetz fundamental unvereinbar ist. Vielmehr wird bis zum heutigen Tage die Bevölkerung in unethischer und rechtsstaatlich höchst bedenklicher Weise verunsichert und im Ungewissen gelassen, obwohl weder das Gesundheitssystem an seine Grenzen gelangt ist, noch eine höhere Sterblichkeit zu verzeichnen war. – Sie verschweigen, dass ein positiver PCR-Test nichts über eine tatsächliche Erkrankung aussagt. Es ist daher zwingend notwendig, dieZahl der tatsächlich Erkrankten, insbesondere die Zahl der Schwererkrankten und vor allem die Zahl der(nachweislich an Corona verstorbenen) Toten zu benennen. Corona und steuerliche Maßnahmen. Dies ist alles andere als eine Epidemie, wie auch die Belegungszahlen in den Kliniken, insbesondere die Inanspruchnahme der Intensivbetten zeigen. Corona-Pandemie Wer ... Diese Frage dürfte in den Berliner Ministerien zumindest ein Grund für den zwischenzeitlichen Stopp von AstraZeneca-Impfungen gewesen sein. Auch das Bundesverfassungsgerichtstellt dies fest: (BVerfG, Beschl. Dies konstatiert sogar das Bundesverfassungsgericht: Der Staat ist verpflichtet, die Gesundheit seiner Bürger zu schützen, Art. Prof. Günter Buchholz im Gespräch mit „Novo Argumente“: Warum Gleichstellung im Widerspruch zum Grundgesetz steht und Männer durch Aushebelung des Leistungsprinzips diskriminiert. – Die Anordnung der Maskenpflicht bei Kindern und Jugendlichen stellt eine Körperverletzung dar sowie eine Misshandlung von Schutzbefohlenen durch Lehrer und Schulleitungen, §§ 223, 225 StGB. – Wir fordern unsere 167.000 Anwaltskolleginnen und Anwaltskollegen in Deutschland dazu auf, ihr Schweigen zu brechen, sich an ihren Eid zu erinnern und bei der Wiederherstellung der Grund-und Freiheitsrechte der Bürger in Deutschland mitzuwirken. Es sind also nachweislich in den Wochen vor dem Lockdown nicht mehr Menschen gestorben als im Vorjahreszeitraum! Ärzte verweigern aus Angst vor Repressionen und Sanktionen die Ausstellung von Attesten selbst bei Menschen mit Atemwegsbeschwerden und weiteren schweren Gesundheitsbeeinträchtigungen. Insbesondere bei düsteren Hochrechnungen mit Exponentialkurve ist Vorsicht geboten: Denn es war gerade das RKI, das sich mit solchen Hochrechnungen bereits bei der Schweinegrippe im Jahr 2009/2010 fundamental geirrt hat. Manche halten sie für gefährlich. 16.04.2020 2 Minuten Lesezeit (41) Was tun, wenn Sie einen Bußgeldbescheid erhalten haben, weil . Bei unserer Zulassung zur Anwaltschaft haben wir geschworen, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen. Und das völlig frei von irgendwelchen parteipolitischen Erwägungen und sonstigen Verdächtigungen: 1. Die Masken führen gerade bei Kindern, aber auch bei Erwachsenen zu Schwindel, Konzentrationsstörungen und Atemnot. Denn der millionenfach eingesetzte PCR-Test ist zur Diagnostik und zur Feststellung einer Erkrankung ungeeignet. Denn die Freiheit der Person ist unverletzlich, Art. Ein Verstoß hiergegen ist sogar strafbar, § 41 MPG. – Sie verschweigen in der täglichen Berichterstattung insbesondere die Tatsache, dass die meisten dieser 5 % Erkranktennur milde grippeähnliche Symptomeaufweisen. Dieser CT-Wert wird jedoch vom RKI seit Monaten nicht bei den Laboren abgefragt. Eine Irreführung durch Unterdrücken wahrer Tatsachen verwirklicht schließlich den Straftatbestand des Betruges nach § 263 Strafgesetzbuch, wenn dies mit der Absicht geschieht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen. Dabei werden der Bevölkerungganz wesentliche Fakten und Erkenntnisse sowohl der Weltgesundheitsorganisation als auch vieler deutscher und internationaler Ärztinnen, Ärzte und Wissenschaftler verschwiegen, obwohl diese Kenntnisse zur Beruhigung der Menschen und zur Entspannung der Situation beitragen würden. Boris Reitschuster: „Ich habe die Schnauze voll“ – Arzt rechnet mit Corona-Politik ab „Totales Versagen unserer Regierung“ , 13.03.2021, Noch nie zuvor in der Geschichte wurde zur Bekämpfung von Seuchen und Epidemien nahezu das gesamte Leben und die gesamte Wirtschaft heruntergefahren. Rückforderung von Corona-Soforthilfen? Sie sind Ärzte und warnen per Flugblätter davor, sich impfen zu lassen. Der Corona-Virus kann auch Kanzleien erreichen. Auch eine Heidelberger Anwältin begehrt dagegen auf und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz. 05.01.2021 | Die steuerlichen Erleichterungen, die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bei den für sie zuständigen Finanzämtern beantragen können, wenn sie vom Corona-Virus wirtschaftlich betroffen sind, sind verlängert worden. Was sie verbindet – und was sie trennt. 2 IfSG. Der PCR-Testist nachweislich nicht zur Diagnostik geeignet, er hat eine erhebliche Fehlerquote und ist vor allem nicht geeignet, tatsächliche Infektionen festzustellen. Rechtsanwältin Beate Bahner: Gegen die Corona-“Tyrannei“. Deshalb ist mir begründete Kritik immer willkommen, denn sie ist das Mittel, um Denk- oder Sachfehler zu erkennen und zu beseitigen. Wer also eine Infektion scheut, bleibt zuhause. Michael Rohlfing ist seit 2006 als Rechtsanwalt tätig und seit 2014 Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg. Erst dann dürfen notwendige Schutzmaßnahmen ergriffen werden, allerdings nur gegenüber Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen oder Ausscheidern. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Autor: Dr. Wir halten uns an die > Empfehlungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.Dieses empfiehlt insbesondere Husten- und Nieß-Etikette, gute Handhygiene und Abstandhalten zu anderen Personen. Dies ist keine Epidemie von nationaler Tragweite. Wir fordern daher sowohl die Regierungen als auch alle Abgeordneten als auch die Gerichte dazu auf, umgehend die Rechte der Bürger wieder herzustellen, eine wissenschaftlich fundierte Analyse der von dem SARS-CoV-2-Virus tatsächlich ausgehenden Gefahr vorzunehmen und insbesondere die Feststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ umgehend aufzuheben. – Sie verschweigen, dass die Klinikenim Frühjahr und Sommer 2020 fast leer standen, dieMitarbeiter in Kurzarbeitgingenund in all diesen Monaten hunderttausenden Patienten notwendige Operationen und Behandlungen vorenthalten wurden. – Die Behauptung einer Epidemie von nationaler Tragweite sowie die Festlegung eines Inzidenzwertes von 50/100.000 verstoßen gegen das Willkürverbot: „Willkür ist bei einer Maßnahme gegeben, welche im Verhältnis zu derSituation, der sie Herr werden will, tatsächlichund eindeutig unangemessen ist.“BVerfG, Beschluss vom 15. Auch danach gab es keine Übersterblichkeit. Das Infektionsschutzgesetz verpflichtet die örtlich zuständigen Gesundheitsämter zur sorgfältigen Ermittlung, Feststellung und Beobachtung von übertragbaren Krankheiten. Seit dem Corona-Impfstart in Deutschland wird die Frage nach möglichen Folgen der Impfstoffe laut. – Sie verschweigen, dass eine Überlastung der Kliniken nie vorlag und auch nicht droht, das Gesundheitswesen vielmehr durch millionenfache Testungen und durch die gesundheitlichen und psychischen Folgen aufgrund des Lockdowns massiv belastet wird. Gestützt werden diese Maßnahmen auf §§ 28, 32IfSG. Was uns die Regierungen und das RKI verschweigen, Werden wir immer kindischer? Vorgängig entlarvten sie den PCR-Test als einzig großen Grundlagen-Irrtum (= Betrug). – Sie verschweigen, dass in den letzten Jahrzehnten in unzähligen Studien die Unwirksamkeit von Alltagsmasken belegt wurde, selbst von der WHO. Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald (20) Zum Profil Corona: Ausnahmen von der Maskenpflicht. Ein solcher Umgang mit der eigenen Bevölkerung verstößt auch gegen Art. Februar bis 15. Oder doch noch geduldig sein? GG. – Eine Rezension. – Sie verschweigen bei der Angabe der täglichen Corona-Toten, dass laut Statistischem Bundesamtjeden Tag etwa 2.600 Menschen, jeden Monat etwa 80.000 Menschen und jedes Jahr ca. Es ist daher nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher medizinischen und wissenschaftlichen Daten eine solche „Epidemie“ vom Bundestag festgestellt wurde. Die WHO gibt die Sterblichkeit bei Corona-Infektionenselbst mit nur 0,2 Prozent an. Blacklist Männer diskriminierender Hochschulen, Das Buch zur Quote, herausgegeben von Harald Schulze, Alexander Ulfig und Torsten Steiger. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Wir sehen uns daher dringend verpflichtet, auf die grobe Verfassungswidrigkeit der Corona-Maßnahmen hinzuweisen und die Politik sowie die Gerichte zur Besinnung auf die Rechte und Werte unseres Grundgesetzes aufzufordern. Suchagenten, Merkliste, Meine Inserate, ... Kontakt, Veranstaltungen, Gewinnspiele, …, Zahlreiche Initiativen protestieren auf unterschiedliche Art gegen die Corona-Maßnahmen. Verantwortungsbewusst sind »Anwälte für Aufklärung« dazu übergegangen, mit zeitgemäßeren, gleichsam härteren Bandagen zu kämpfen. 10.000 Corona-Toten, dass es das RKI unterbunden hat, die angeblich an Corona verstorbenen Menschen zu obduzieren, um das Corona-Virus nachzuweisen. Der zweite Lockdown wurde aktuell – erneut unter grober Missachtung der Grund- und Freiheitsrechte – in allen Bundesländern verkündet. 2 S. 2 GG. 2 Medizinproduktegesetz(MPG).
Augsburg Dortmund Sofascore, Manuel Schäffler Kunst, Barça Bayern 2013, 2 Bundesliga Tabelle 11 Spieltag, Frauenlobstraße Mainz Restaurant, Stuttgart 21 Mängel, Leyton Orient Sofifa, Simon Hastings Bridgerton Actor,